Urteile zu § 152 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

90 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

90 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · Ermittlung des Bemessungsentgelts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Grenzgänger

Polen · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS
Ausschlussfrist nach § 111 SGB 10

rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsbemühung · Meisterausbildung im Radio- und Fernsehhandwerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 5
Bemessung des Arbeitslosengeldes

einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeldanspruch – Mindestbemessungsentgelt

Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Tätigkeit für die Entwicklungshilfe

Bemessungsgrundlage · Unterhaltsgeld · keine analoge Anwendung der Bemessungsvorschriften zum … · Zweck des Elterngelds als Einkommensersatzleistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung · europarechtliche Koordinierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug aufgrund Teilzeitbeschäftigung · Verminderung des fiktiven Bemessungsentgelts · Bestandsschutzklausel

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Berücksichtigung der zuletzt kurzen Beschäftigung im Inland … · Nichtberücksichtigung des höheren Verdienstes der … · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Bemessung des Arbeitslosengeldes · fiktive Bemessung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 11
Soziale Sicherheit – Wanderarbeitnehmer

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Berechnung · Nichtberücksichtigung des letzten im Wohnsitzmitgliedstaat …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat EuGH-Vorlage zitiert von 6
Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV

Auslegung des Art 62 EGV 883/2004 · Bemessung des Arbeitslosengeldes · Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten kurzen …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Berechnung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungszeitraum

abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume · Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen