Bemessungsentgelt · Berücksichtigung von Wertguthaben · Regelung der Behandlung der Auszahlung des Wertguthabens in … · Rechtsauslegung
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 150 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 150 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
120 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Ermittlung des Bemessungszeitraums
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · Ermittlung des Bemessungsentgelts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bemessungsentgelt · Berechnung · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verminderung des Bemessungsentgelts aufgrund der Ausübung … · Verfügbarkeit · wöchentliche Belastungsobergrenze von 48 Stunden bei … · Übertragung dieser Obergrenze auf Studenten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung · Beginn des Altersrentenanspruchs · vorzeitige Altersrente mit Abschlag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht … · Änderung der ständigen Rechtsprechung des BSG nach Ablauf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Polen · Bemessungsentgelt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · nur wiederkehrende Leistungen · Altersleistung einer schweizerischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsbemühung · Meisterausbildung im Radio- und Fernsehhandwerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
freiwillige Zahlung des Arbeitgebers · kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtberücksichtigung von verminderten Arbeitszeiten wegen … · nicht nur vorübergehende Arbeitszeitabsenkung · Wille der Vertragsparteien zum Prognosezeitpunkt · Restlaufzeit des befristeten Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung · europarechtliche Koordinierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Altersrente · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Altersleistung einer schweizerischen … · Zweite Säule
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · Beschäftigungslosigkeit · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug aufgrund Teilzeitbeschäftigung · Verminderung des fiktiven Bemessungsentgelts · Bestandsschutzklausel
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungsentgelt · Bemessungszeitraum und -rahmen · Nichtberücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer … · Grenzgänger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld – Bemessungsrahmen und Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach …
Altersrentenberechtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der zuletzt kurzen Beschäftigung im Inland … · Nichtberücksichtigung des höheren Verdienstes der … · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
ausgeübte Teilzeitbeschäftigung · Bereitschaft der Vermittlung in Vollzeit · erhöhtes Arbeitslosengeld · keine Gesetzes- oder Rechtsanalogie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosenversicherung: Bemessungsgrundlage des Arbeitslosengeldanspruchs bei einer Tätigkeit in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Bemessung des Arbeitslosengeldes · fiktive Bemessung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechnung auf Tagesbasis
Sozialrecht Klage abgewiesen