Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 150 SGB III – Seite 2
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 150 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
120 Entscheidungen
Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Berechnung · Nichtberücksichtigung des letzten im Wohnsitzmitgliedstaat …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Arbeitsförderungsrecht · Arbeitslosengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
anfängliche Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts · Nachschieben von Gründen im Widerspruchsbescheid · keine Änderung im Wesensgehalt · kein Austausch der Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschäftigungslosigkeit · widerrufliche Freistellung von der Arbeitsleistung nach … · Verzicht auf Verfügungsbefugnis · Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bewilligung von Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren … · Nichtauszahlung des Arbeitslosengeldes wegen Ruhens · Entstehung eines Stammrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung des Art 62 EGV 883/2004 · Bemessung des Arbeitslosengeldes · Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten kurzen …
Sozialrecht
Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschäftigungslosigkeit · Ableistung von Bundesfreiwilligendienst · keine ehrenamtliche Betätigung · Verletzung der Mitteilungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume · Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung zweier Teilzeitbeschäftigungen · keine Einbeziehung von vorangegangener Vollzeitbeschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungszeitraum · abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume zum Zeitpunkt des … · Nichtberücksichtigung einer nachträglichen Korrektur der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
fiktive Bemessung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Krankengeldes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldvorbezug · fiktive Bemessung · bereits vermindertes Mindestbemessungsentgelt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einordnung in eine Qualifikationsgruppe bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Übernahme der Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung … · Bestimmung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners · Berücksichtigung einer Abfindung
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Bemessung · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Nichtberücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen · berufliche Qualifikation
Sozialrecht
Sozialrecht