Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 149f SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 149f SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · Ermittlung des Bemessungsentgelts
Sozialrecht Aufgehoben
Verminderung des Bemessungsentgelts aufgrund der Ausübung … · Verfügbarkeit · wöchentliche Belastungsobergrenze von 48 Stunden bei … · Übertragung dieser Obergrenze auf Studenten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillige Zahlung des Arbeitgebers · kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsgrundlage · Unterhaltsgeld · keine analoge Anwendung der Bemessungsvorschriften zum … · Zweck des Elterngelds als Einkommensersatzleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Altersrente · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Altersleistung einer schweizerischen … · Zweite Säule
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Art 62 EGV 883/2004 · Bemessung des Arbeitslosengeldes · Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten kurzen …
Sozialrecht
Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung der Entscheidungen ausländischer Behörden · Kindergeldanspruch bei Leistungen nach dem SGB II
Steuerrecht Aufgehoben
Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art
Sozialrecht Abgeändert
Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen