Urteile zu § 157 SGB III – Seite 2

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

103 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

103 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Berechnung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungszeitraum

abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume · Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz

Darlegung der Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz · keine Interpretation · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Unterhaltsbeihilfe eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzgeldzeitraum

maßgebliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses · teilweise Erfüllung der Arbeitsentgeltansprüche durch den … · Anrechnung der Leistung auf mehrere Forderungen

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 28
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter … · Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vereinbarkeit von § 157 Abs 2 SGB 3 mit der EGRL 88/2003

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 10
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Auszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Vergleichbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Düsseldorf 13. Kammer Urteil LS
kein Leitsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

Vorrang der Vermittlung · fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlung in abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Ermessensleistung · Eingliederungsvereinbarung · Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und … · keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

Ablehnung wegen Vorranges der Vermittlung in abhängige … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung von Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld

Wehrübung und Auslandsverwendung ohne Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Berücksichtigung des durchschnittlichen Bemessungsentgelts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Abzweigung von Unterhaltsgeld

Verletzung der Unterhaltspflicht · Höhe des Selbstbehalts · keine Gleichstellung von Umschülern mit Erwerbstätigen

Sozialrecht