Urteile zu § 158 SGB III – Seite 2

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

75 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung

tarifliche Unkündbarkeit · Zulässigkeit der außerordentlichen Kündigung mit … · keine Minderung der Anspruchsdauer bzw kein Erlöschen des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

Ablehnung wegen Vorranges der Vermittlung in abhängige … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung von Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld

Wehrübung und Auslandsverwendung ohne Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Berücksichtigung des durchschnittlichen Bemessungsentgelts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 119
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Abzweigung von Unterhaltsgeld

Verletzung der Unterhaltspflicht · Höhe des Selbstbehalts · keine Gleichstellung von Umschülern mit Erwerbstätigen

Sozialrecht