Urteile zu § 159 SGB III – Seite 3

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

210 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

210 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 2
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages

Wiedereinstellung · schwerbehinderter Arbeitnehmer

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

wichtiger Grund · gemeinsame Verlagerung des Wohnsitzes der Eheleute aus … · Anmietung eines Hauses · Zwischenumzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren – BSG-Entscheidungen

Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Überprüfungsverfahren – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Abschluss Altersteilzeitvertrag · geplanter nahtloser Übergang in die Altersrente mit … · wichtiger Grund · nachträgliche Änderung der Rechtslage

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Prüfung des wichtigen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses … · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente · Prognose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 24
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Aufhebungsvertrags durch Rechtsanwalt · Zurechnung · keinen wichtigen Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Verletzung von Nachweispflichten aus der … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · öffentlich-rechtlicher Vertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Hamburg 5. Kammer Urteil LS
AGB-Kontrolle eines Abwicklungsvertrages

Freistellung als angemessener Ausgleich für Klageverzicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen