Urteile zu § 161 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 161 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

39 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS

vorangegangene Rahmenfrist · Arbeitslosigkeit in Österreich ist kein … · kein Anspruch auf Gleichstellung einer Arbeitslosigkeit in … · Gleichstellungsanspruch nur für Versicherungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

wiederholtes versicherungswidriges Verhalten · Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11

mehrere Sperrzeiten wegen Arbeitsablehnung · Nichtbewerbung nach mehreren Vermittlungsvorschlägen · keine ausreichend konkreten Rechtsfolgenbelehrungen · keine Angabe der unmittelbaren und konkreten Auswirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6

Bewilligung von Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren … · Nichtauszahlung des Arbeitslosengeldes wegen Ruhens · Entstehung eines Stammrechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

unzureichende Eigenbemühungen · Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung · monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten · Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Erlöschen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit … · Prüfungsobliegenheit des Grundsicherungsträgers · keine Bindungswirkung des bestandskräftigen Bescheids der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Teilhabe am Arbeitsleben · berufliche Weiterbildung · keine besondere Maßnahme für schwerbehinderte Menschen · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Arbeitsunfähigkeit · Auffangversicherung · nachgehender Versicherungsschutz · Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben