Urteile zu § 336 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 336 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

35 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27

Geschäftsführer von Familiengesellschaften · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der … · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Stimmrechtsvereinbarungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 165

Geschäftsführer einer Familiengesellschaft · kein Vertrauensschutz in die sogenannte Kopf-und … · gesetzliche Anforderungen an Abschluss einer Betriebsprüfung · Verpflichtung zur Prüfung und Verbescheidung von im Betrieb …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28

Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 9

Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters erstreckt sich nicht auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Deutsche Rentenversicherung Bund · Sperrwirkung · nachfolgendes Verfahren der Einzugsstelle · Verwirkung des Klagerechts eines Rentenversicherungsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Arbeitgebermeldung · Klagebefugnis für DRV Bund · Verwirkung prozessualer Rechte · kollusives Zusammenwirken

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS

mehrere geringfügige Beschäftigungen · Zusammenrechnung · geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt der Eltern · keine abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS

Versicherungspflicht · Unzulässigkeit der Klage gegen einen Zustimmungsbescheid … · Klagebefugnis · Bindung an den Feststellungsbescheid der Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS

Deutsche Rentenversicherung Bund · Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen … · keine Entscheidung über Versicherungspflicht in den …

Sozialrecht Aufgehoben