Urteile zu § 337 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 337 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Student · Zeitraum bis zum Beginn der ersten Lehrveranstaltung an der … · Unterscheidung · vorlesungsfreie Zeit zwischen den Lehrveranstaltungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Überbrückungsgeld · Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Zulässigkeit der Durchsetzung von Bagatellbeträgen im … · Anspruch auf Vereinheitlichung des Auszahlungstermins …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen