Urteile zu § 59f SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 59f SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 79
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11
Sittenwidrigkeit einer Treuhandabrede

Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Leistungsausschluss wegen vorrangiger Leistungsberechtigung … · Zweitausbildung als Leistungshindernis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 19
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget · Leistungen im Eingangsverfahren und im … · Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG 3. Strafsenat Beschluss LS
Strafvollzug in Hamburg

Voraussetzungen für den Anspruch des Gefangenen auf …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
(Leistung zur Teilhabe

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
OVG NRW – 16 E 1615/05
Verwaltungsrecht Abgeändert