Urteile zu § 15 SGB IV – Seite 2

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus dem steuerlichen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

freiwilliges Mitglied · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus einem … · Nießbrauch · vorweggenommene Erbfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistungen in Gestalt von … · arbeitsvertragliche Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Fremdgeschäftsführer einer GmbH & Co KG · Treuhandvertrag mit Kommanditistin der Komplementär-GmbH … · Stimmrechtsvollmacht · Vereinbarungstreuhand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15

beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Nettolohnoptimierung · Tankgutscheine · Entgelte für die Bereitstellung von Werbeflächen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 20. Kammer Urteil LS

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · ideeller Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 16

freiwillige Versicherung · Beitragsbemessung · keine einkommensmindernde Berücksichtigung von Leistungen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Überprüfungsverfahren · richtige Klageart ist die mit der Verpflichtungsklage … · kein Anhörungserfordernis nach zunächst vorläufiger … · förmliche Aufhebung einer bestandskräftig gewordenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und … · Betriebsaufspaltung · Betriebsunterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen