Urteile zu § 15 SGB IV – Seite 3

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Höhe des Krankengeldes · Maßgeblichkeit des vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit der … · Abweichung von der Vermutung des § 47 Abs 4 S 2 SGB 5

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Künstlersozialversicherung – Publizist

selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender … · Gewinnentnahmen des geschäftsführenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – richtige Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · gesetzliche Unfallversicherung · höhere Verletztenrente · höherer JAV

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Durchführung der Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – freiwillig Versicherter

beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Verlustvorträgen nach § 20 Abs 6 EStG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23
Alterssicherung der Landwirte

Befreiung von der Versicherungspflicht · Überschreitung der Entgeltgrenze · endgültige Entscheidung auf der Basis einer … · kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Berechnung des Kammerbeitrags

Arbeitseinkommen · Parallelität von Einkommensteuerrecht und … · Berücksichtigung von Mieteinnah-men · Überlassung eines Wirtschaftsguts an eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Lübeck 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – pflichtversicherter Rentner

nebenberuflich selbstständige Tätigkeit · Beitragsbemessung · keine Anwendung der Beitragsverfahrensgrundsätze … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts ab dem …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von vierteljährlichen Provisionen · laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge

Sozialrecht Klage abgewiesen