Urteile zu § 15 SGB IV – Seite 4

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbstständig … · Beitragsbemessung nach § 240 Abs 4 S 2 SGB 5 · kein Anspruch auf Mindestkrankengeld · Höhe des Arbeitseinkommens laut Einkommensteuerbescheid …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Mitgesellschafter einer GbR · Betreiber eines landwirtschaftlichen Unternehmens · unbeschränkte Haftung für Verbindlichkeiten der GbR · persönliche Beteiligung an Risiko von Gewinn und Verlust

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil
Ein Ruhegeld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Künstlersozialversicherung – Versicherungsfreiheit

ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin · Ratsmitglied · Fraktionsvorsitzende · Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls …

Sozialrecht Aufgehoben
VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Urteil
Recht der freien Berufe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Künstler · Ausübung einer anderweitigen nicht künstlerischen … · Stromeinspeisung durch Betrieb einer Solaranlage · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Rentenbezug · selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung

freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung · Beitragspflicht · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen (hier …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 16
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Auftraggeber iS von § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 beim … · Berücksichtigung fortwirkender Verstöße gegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen