Urteile zu § 15 SGB IV – Seite 5

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · versicherungspflichtige Beschäftigung · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Überbrückungsgeld · Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3

Innenarchitekt · Design · kreative Komponente · künstlerische Tätigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung · steuerrechtliche Zuordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

alleingeschäftsführender Alleingesellschafter einer UG · Gewinnerzielungsabsicht bei Vergütungsanspruch erst nach … · Gewinnausschüttung als Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen