Urteile zu § 15 SGB IV – Seite 6

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · Saldierung unterschiedlicher Einkommensarten · steuerrechtlicher Verlust

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 48
Rente wegen Erwerbsminderung

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen · Selbstständigkeit · Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Selbständiger · Beitragsbemessung · Sanierungsgewinn · beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Künstlersozialversicherung – diplomierte Modedesignerin

Mitinhaberin eines Modeateliers · alleinige Zuständigkeit für das Modedesign · keine bildende Künstlerin iS des KSVG · überlange Verfahrensdauer

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Bemessung bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen … · Berücksichtigung des Arbeitseinkommens aus dem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Recht der sozialen Sicherung

Antragspflichtversicherung in der gesetzlichen … · Voraussetzung der Reduzierung des Regelbeitrags wegen … · Unterbrechung der Versicherungspflicht im Falle der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

publizistische Tätigkeit · Online-Journalismus · Arbeitseinkommen · Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage · Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen