§ 15 SGB IV – Rechtsprechung (405 Entscheidungen) – Seite 7

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 24

Rentenversicherung – Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige Erzieherin

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Ob die Klägerin als Tagesmutter in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 06.05.2011

Streitig ist die Nachforderung von Beiträgen auf Honorare, die vom Kläger an angestellte Lehrkräfte für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 06.05.2011

Sozialversicherungspflicht – Beitragspflicht für Dozentenhonorare

selbständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · keine rechtliche Einordnung im Wege der Privatautonomie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 4

Die Anhörungsrüge hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen des § 152 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.03.2011 zitiert von 20

Krankenversicherung – freiwillig versicherter Selbstständiger

vorläufige Beitragsfestsetzung durch einstweiligen Bescheid · rückwirkende Berücksichtigung geringerer Einnahmen für die …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.03.2011 zitiert von 2

Beitragspflichtigkeit von Vorstandseinkünften bei Rechtsanwaltsaktiengesellschaft

Arbeitseinkommen · Beitragspflicht · Rechtsanwaltsaktiengesellschaft · SGB IV · Versorgungswerk

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 23.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage streitig, ob die Zurückweisung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage streitig, ob die Zurückweisung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Versicherungspflicht einer Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.12.2010

Die Beteiligten streiten um die (teilweise) Rücknahme der Entscheidung über die Gewährung von Witwenrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Potsdam 36. Kammer Urteil 07.12.2010 LS

Der Begriff Arbeitsentgelt im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG ist unter Berücksichtigung des in §§ 14, 17 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 29.09.2010

Berechnung des Verletztengeldes bei unregelmäßiger Arbeitsverrichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil 24.09.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Rente wegen voller Erwerbsminderung in Höhe von 4.244,40 …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW 17. Senat Urteil 22.06.2010 zitiert von 6

Der Kläger ist seit 1. Oktober 2006 Mitglied des beklagten Versorgungswerkes, nachdem der Vorstand seinem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 10.05.2010 zitiert von 4

(Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter selbstständig Erwerbstätiger · zugrunde zu legendes Einkommen · Nichtzulassungsbeschwerde · Revisionszulassung

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 12.04.2010 LS

Verlustausgleich bei Einkünften aus unterschiedlichen selbstständigen Erwerbstätigkeiten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.03.2010

Höhe und den Beginn der dem 1938 geborenen Kläger von der beklagten landwirtschaftlichen Alterskasse …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 10.03.2010 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

Berücksichtigung von Ausschreibungen nach § 7 EStG bei der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 10.03.2010 LS

Bei der Regelentgeltberechnung nach § 47 Abs. 4 Satz 2 SGB V sind Ausschreibungen nach § 7 EStG zu …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Adressierung eines Telefax

Bemessung des Krankengeldes bei freiwillig Versicherten · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.02.2010

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 21.01.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung von Versicherungspflicht und die Zahlung von Pflichtbeiträgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 21.01.2010

Versicherungspflicht eines selbständigen Gewerbetreibenden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2010

Die Klägerin begehrt die ungekürzte Zahlung ihrer Witwenrente und wendet sich gegen die Rückforderung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.11.2009

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Zurückweisung als Bevollmächtigte im Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 6. Kammer Urteil 27.11.2009

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Zurückweisung als Bevollmächtigte im Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höheres Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.10.2009

Ob die Beklagte zu Recht die Familienversicherung der Beigeladenen in den Jahren 1999 und 2000 aufgehoben hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.08.2009 LS

Hinzuverdienst – Einkünfte eines Kommanditisten ohne tatsächliche Arbeitsleistung

rentenschädliches Arbeitseinkommen · "volle Parallelität" von steuerrechtlicher und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2009 zitiert von 4

Das Antragsvorbringen ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, § …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.08.2009

Der 1941 geborene Kläger wendet sich gegen eine Teilrückforderung der ihm gewährten Altersrente für den Monat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 07.05.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts (SER) in Gestalt des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung (KV), insbesondere über die Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.11.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist insbesondere streitig, ob eine dem Antragsteller zugeflossene Erbschaft als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.10.2008

Rückforderung von Rentenzahlbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.10.2008 LS

Es ist mit höherrangigem Recht vereinbar, dass sich gemäß § 27 Abs. 3 ASO der Beitrag für die …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 25.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Versorgungsbeiträgen durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 04.08.2008

Streitig ist die Verpflichtung der Antragstellerin zur Zahlung von Beiträgen zur Antragsgegnerin für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2008 zitiert von 4

Das Vorbringen des Klägers weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 26.05.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 23. August 1990 als Rechtsanwalt zugelassen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Beiträge des Klägers für seine freiwillige Mitgliedschaft bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.02.2008

Mit Bescheid vom 04.08.2006 lehnte die Antragsgegnerin die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 28.12.2007

Im Streit ist die Frage, ob bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ein Gründungszuschuss als Einkommen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.11.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob im Rahmen der Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 10. Kammer Beschluss 18.10.2007

Im Streit ist die Frage, ob die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wegen zu …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.09.2007 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Krankengeldes im Zeitraum vom 7.9.2005 bis zum 28.2.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007 zitiert von 2

Feststellung der Versicherungspflicht von Mitarbeitern der Klägerin, den Beigeladenen zu 9. bis 15., und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 25.06.2007 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin (Bf) begehrt die Gewährung höherer Leistungen nach den Vorschriften des Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen