§ 18 SGB IV – Rechtsprechung (715 Entscheidungen) – Seite 12

Berechnung des beitragspflichtigen Teils · Verpflichtung des Versicherungsunternehmens zur Erstellung … · keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Überprüfung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss 25.03.2011 zitiert von 2

Verorgungsausgleich: Begrenzung der Teilungskosten und Durchführung des Versorgungsausgleichs trotz …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.03.2011

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin haben am 18.04.2001 die Ehe miteinander geschlossen und sind auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 24.03.2011

Die beteiligten Eheleute streiten im Rahmen des Rechtsmittels des Antragsgegners über die Höhe seines …

Familienrecht Abgeändert

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Beschluss 14.03.2011 zitiert von 35

Mangels einer den Anforderungen von § 80 Abs 2 S 1 Halbs 2 BVerfGG entsprechenden Darlegung unzulässige …

Verfassungsrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.03.2011 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat unzutreffend den Versorgungsausgleich gemäß § 18 VersAusglG insgesamt ausgeschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 01.03.2011 LS

Versorgungsausgleichsverfahren: Behandlung von geringfügigen Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Familienrecht Abgeändert

AG Duisburg Beschluss 17.02.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten schlossen am 11.08.1983 vor dem Standesbeamten des Standesamts Duisburg-Innenstadt die Ehe

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 16.02.2011

Die Beteiligten streiten um den Ausschluss des Versorgungsausgleiches im Hinblick auf die Wirksamkeit eines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 03.02.2011 LS

Zum Abschluss einer Vereinbarung im Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG.

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2011

Nach Darstellung der Klägerin und dem dazu vorgelegten Patientenausweis nebst den zugehörigen Abrechnungen …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf 3. Zivilkammer Urteil 03.02.2011 zitiert von 2

Nach Darstellung der Klägerin und dem dazu vorgelegten Patientenausweis nebst den zugehörigen Abrechnungen …

Zivilrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um Befreiung von der Versicherungspflicht als Gewerbetreibender in einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um Befreiung von der Versicherungspflicht als Gewerbetreibender in einem …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 81

Arbeitslosengeld II – Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten Krankenversicherung

Beitragslücke · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des § 44b SGB 2 nF über die Gemeinsame …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 12.01.2011

Die Antragstellerin und der Antragsgegner haben am 04.02.1978 geheiratet

Familienrecht

OLG 2. Senat für Familiensachen Beschluss 10.01.2011

Bagatellausgleich im Versorgungsausgleichsverfahren

Stufenprüfung bezüglich des Ausschlusses des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 2. Senat für Familienschen Beschluss 04.01.2011

Das Amtsgericht hat durch den teilweise angefochtenen Verbundbeschluss die Ehe der Antragstellerin und des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 04.01.2011

Das Amtsgericht hat durch den teilweise angefochtenen Verbundbeschluss die Ehe der Antragstellerin und des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.12.2010

Die Parteien haben am 14.05.2001 geheiratet; ihre Ehe ist am 22.12.2009 geschieden worden

Familienrecht Abgeändert

AG Warendorf Beschluss 20.12.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten sind in dem Verfahren 9 F 110/84 des Amtsgerichts - Familiengericht - Warendorf durch …

Familienrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.12.2010

Die Beteiligten streiten um die (teilweise) Rücknahme der Entscheidung über die Gewährung von Witwenrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 16.12.2010 LS

Versorgungsausgleich: Ehezeitanteil in der Beamtenversorgung

Kürzung des Versorgungsausgleichs wegen wirtschaftlichen …

Familienrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Befreiung eines im Beitrittsgebiet selbständig Gewesenen von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Halberstadt Beschluss 13.12.2010

Versorgungsausgleich: Aussetzung des Verfahrens bei VBL-Anrechten

Teilentscheidung über die anderen Anrechte

Familienrecht

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 23.11.2010 LS

Versorgungsausgleich: Anwendbare Bezugsgröße bei Prüfung der für die Geringfügigkeit maßgeblichen Wertgrenze

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 22.11.2010 LS zitiert von 1

Ist im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Teilausgleichs nach § 3 b Abs. 1 Nr. 1 VAHRG ein Anrecht des …

Familienrecht Abgeändert