Urteile zu § 18 SGB IV – Seite 5

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

715 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

715 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Auszahlung des Rückkaufwerts (Deckungsrückstellung) einer … · Kündigung der Direktversicherung während des bestehenden …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS

Gesamteinkommen · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · vorausschauende Betrachtungsweise · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Berücksichtigung von Leistungen aus einer privaten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungszweck · Laufzeitende der Versicherung im Monat vor Erreichen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
KG 5. Strafsenat Beschluss LS

Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen