§ 18 SGB IV – Rechtsprechung (715 Entscheidungen) – Seite 6

Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung · Höhe der Versorgung der früheren Vertragsärzte in 2015 und … · Vereinbarkeit mit Bundesrecht · Verfahrensfehler beim Erlass untergesetzlicher Normen

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 12.12.2018

Umstritten sind Zahlungen an den Kläger aus der "Erweiterten Honorarverteilung" für die Zeit vom 1.7.2015 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 12.12.2018 zitiert von 2

Umstritten sind Zahlungen an den Kläger aus der "Erweiterten Honorarverteilung" für die Zeit vom 1.7.2015 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 12.12.2018

Umstritten sind Zahlungen an den Kläger aus der "Erweiterten Honorarverteilung" für die Zeit vom 1.7.2015 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 22.11.2018

Das Amtsgericht Rathenow hat – nach Abtrennung der Entscheidung zum Versorgungsausgleich - mit Beschluss vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 30.10.2018 LS zitiert von 1

Zum Berechnungsweg der schuldrechtlichen Ausgleichsrente bei Durchführung der gebotenen Saldierung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 23.10.2018

Versorgungsausgleich bei beamteten Anrechten wegen Geringfügigkeit unterbleibend

Versorgungsausgleich · Beamtenversorgung · Geringfügigkeit · Ehegattenversorgung · § 18 VersAusglG

Familienrecht Abgeändert

BSG 11. Senat EuGH-Vorlage 23.10.2018 zitiert von 6

Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV

Auslegung des Art 62 EGV 883/2004 · Bemessung des Arbeitslosengeldes · Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten kurzen …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Senat für Familiensachen Beschluss 22.10.2018

Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich (private Krankenversicherung

Verrechnung mit gegenläufigen Anrechten

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.10.2018 zitiert von 1

In dem zugrunde liegenden Verfahren hat das Amtsgericht die Ehe der Beteiligten geschieden und den …

Familienrecht

AG Melsungen 56. Familiengericht Beschluss 27.09.2018

Einer Begründung bedarf es nicht, weil den gleichgerichteten Anträgen der Beteiligten stattgegeben wurde oder …

Familienrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 27.09.2018

Krankenversicherung – wettbewerbswidriges Handeln bei Mitgliederwerbung

Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Provisionen an … · Aufsichtsklage

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 10. Senat für Familiensachen Beschluss 07.09.2018 LS

Der Ausgleichswert betrieblicher Anrechte, deren maßgebliche Bezugsgröße ein Rentenanrecht ist, darf zum …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.08.2018

Die Verfahrensbeteilige zu 6. hat – allerdings erst in zweiter Instanz – ihr Wahlrecht nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 …

Familienrecht Abgeändert

SG Osnabrück Urteil 22.08.2018

Der Kläger begehrt mit dem vorliegenden Verfahren die Gewährung höheren Arbeitslosengelds für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 13.08.2018

Beitragsfestsetzung bei einer freiwilligen Mitgliedschaft ab dem 01.01.2016 - 31.07.2018 und über eine …

Sozialrecht

OLG Braunschweig Beschluss 13.07.2018 LS zitiert von 2

Im Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG ist die Vorschrift über den Tod eines Ehegatten § 31 VersAusglG …

Familienrecht Abgeändert

LSG Saarland 1. Senat Urteil 05.07.2018 LS

Rentenversicherungspflicht nach § 2 S 1 Nr 1 SGB 6

Abgrenzung einer Beratertätigkeit von einer Lehrertätigkeit · Bezugsgrößenmitteilung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG München Beschluss 22.06.2018

Die Beschwerdeführer, der Antragsteller und der Versorgungsträger, die Generalzolldirektion, wenden sich …

Familienrecht Abgeändert

BSG 11. Senat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 11

Arbeitslosengeldanspruch – Ermittlung des Bemessungszeitraums

Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 20.06.2018 LS zitiert von 12

Versorgungsausgleich: Anwendbarkeit der Vorschrift über den Tod eines Ehegatten im Abänderungsverfahren

Familienrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 19.06.2018 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7

selbstständige Geistheilerin · Unternehmerin im Gesundheitswesen · Praxis für energetische Körperarbeit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

AG Siegburg Beschluss 11.06.2018

Die am XX.XX.1972 geschlossene Ehe der Beteiligten wurde durch Urteil des Amtsgerichts Siegburg vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.05.2018 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 06.03.2018 hat das Familiengericht die Ehe der beteiligten Ehegatten geschieden und den …

Familienrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.05.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldanspruches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 18.05.2018 LS zitiert von 4

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit

mehrere aufeinander folgende im Voraus befristete … · Vertragsverlängerung · einheitliche Beschäftigung · neuer befristeter Arbeitsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 16.05.2018 LS zitiert von 15

Versorgungsausgleich: Anwendbarkeit der Vorschrift über den Tod eines Ehegatten im Abänderungsverfahren

Familienrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018 LS zitiert von 3

Abänderung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs

Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.04.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Erweiterten Honorarverteilung (EHV) um die Festsetzung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.04.2018 LS

Zu rechtfertigen ist die mit einer grundsätzlich am Umsatz und nicht am Gewinn orientierten Finanzierung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 07.03.2018 LS zitiert von 13

Versorgungsausgleich: Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung bei Teilung einer endgehaltsbezogenen …

Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes · Ermittlung des Barwerts einer in die Leistungsphase …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 31.01.2018

Schadensersatz wegen Unterbrechung tariflicher Überbrückungsbeihilfe

Tarifvertrag · Überbrückungsbeihilfe · Arbeitsverhältnisende · Antragspflicht · Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 2. Senat für Familiensachen Beschluss 30.01.2018 LS zitiert von 1

Abänderung einer Altentscheidung über den Versorgungsausgleich

Überprüfung der Entscheidung nach Versetzung eines … · Voraussetzungen einer Beschränkung des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 25.01.2018

Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung zum 30.11.2010 und die Feststellung der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 24.01.2018 LS zitiert von 1

Versorgungsausgleichssache: Abänderung des Versorgungsausgleichs bei Ausscheiden des Antragstellers aus dem …

Familienrecht Abgeändert

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 24.01.2018 zitiert von 4

Abgeltung einer Kleinbetrags-Riester-Rente durch eine Einmalzahlung ist nicht nach § 34 EStG begünstigt

Steuerrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 22.01.2018 LS

Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse des Verbandes der …

Rechtsschutzbedürfnis für eine Anschlussbeschwerde · Verfahrensaussetzung in Ansehung künftiger Neuregelung der …

Familienrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 14.12.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Terminsverlegungsantrag

wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft

Sozialrecht Abgeändert