Tätigkeit als Szenenbildnerin/Filmarchitektin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 7 SGB IV – Seite 15
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
2.856 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.856 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Unwirksame Zuführung der Abfindungen auf Wertguthabenkonten
Steuerrecht Klage abgewiesen
wesentliche Änderung der Tätigkeit im fortbestehenden … · Auslegung von formularmäßigen Befreiungsbescheiden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
persönliche Voraussetzung bei einem Ingenieur für … · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung · Aufspaltungskonstellationen
Sozialrecht
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · Beschäftigungslosigkeit · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht Abgeändert
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · verkürzte Anwartschaftszeit · freier Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt
Sozialrecht Abgeändert
Wie-Beschäftigung · Unfallverletzung beim Führen eines Pferdes · konkludente Verabredung mehrerer Pferdeeigentümerinnen · Abholung der Pferde von der Koppel durch jeweils anwesende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Chefdirigent und künstlerischer Leiter eines Orchesters · Vertragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer · Kapitalbeteiligung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fremdgeschäftsführer einer Familiengesellschaft · generelles Ausscheiden einer selbstständigen Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachforderung von Beiträgen aufgrund einer … · Doppelversorgung nach Fehleinschätzung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diplom-Finanzwirtin · zuarbeitende höherqualifizierte Mitarbeiterin in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · vom Unternehmen organisierter Skitag · integrierter Programmpunkt des Veranstaltungsprogramms
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …
Sozialrecht Aufgehoben
Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Unterhaltsbeihilfe eines Rechtsreferendars · öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Arbeitsentgelt · Weitergewährung für den laufenden Monat der zweiten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Ausschluss der Beanstandung von für eine geringfügig …
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · fremdnütziges Interesse · Eintreten für einen Arbeitskollegen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
ehrenamtlicher Ortsvorsteher im Freistaat Sachsen · organschaftliche Stellung · ideeller Zweck · Unentgeltlichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Service- und Sicherheitspersonal im Öffentlichen … · Kontrolltätigkeit · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
nicht zur Steuerberatung berechtigter freier Mitarbeiter · Gegenstand einer Statusfeststellung nach § 7a SGB 4 · berufsrechtlich vorgegebene Weisungsrechte fallen unter …
Sozialrecht Aufgehoben
Geschäftsführer als Arbeitnehmer iSv. § 23 Abs. 1 Satz 3 …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Organstellung · pauschale Aufwandsentschädigung
Sozialrecht Aufgehoben
Studierende der Humanmedizin im Praktischen Jahr · unfallversicherungsrechtlicher Status · keine abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
IT-Berater · freiberufliche Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessungsentgelt · Bemessungszeitraum und -rahmen · Nichtberücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer … · Grenzgänger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem Honorararzt im notärztlichen …
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · Arbeitnehmerähnlichkeit · Sonderbeziehung · Gefälligkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen