Urteile zu § 146 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 146 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

erhebliche Gehbehinderung · Bewältigung der ortsüblichen Wegstrecke · Zumutbarkeit eines Rollators zum Abfangen eventueller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss

mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mindest-GdB von 80 · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 30

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · GdB unter 80 · Rundfunkbeitragsrecht in Baden-Württemberg · keine Anerkennung eines gesundheitlich bedingten Härtefalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 31

außergewöhnliche Gehbehinderung · Parkinson-Erkrankung · Völkerrecht · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 65

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Fibromyalgie · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen