Urteile zu § 146 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 146 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB · Elementenfeststellung · sozialgerichtliches Verfahren · Bindungswirkung der Statusentscheidung der Versorgungsämter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Adipositas per magna

erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Muskelschwunderkrankung · Aussteigen aus dem Kraftfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 11
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mikrodeletionssyndrom 22q11 · geistige Behinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

Fahrt zur ambulanten Krankenbehandlung · außergewöhnliche Gehbehinderung · vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Störungen der Orientierungsfähigkeit · geistig behinderter Mensch · Wegefähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Merkzeichen B · ständige Begleitung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 199. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · neue Rechtslage · Grad der Behinderung von 80 · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht