Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 14 SGB IX – Seite 10
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
1.045 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.045 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialhilfe · Sonderrechtsnachfolge gem § 19 Abs 6 SGB 12 · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · notwendige Beiladung des überörtlichen Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungshilfe · Sozialhilfeträger · stationäre Unterbringung · Entwicklungsstörung · Zuständigkeitsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verhältnis zu Maßnahmen zur Rehabilitation behinderter …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
schriftliche Äußerung des Gutachters - Nichterweislichkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung zur medizinischen Rehabilitation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext
Sozialrecht
Förderung der beruflichen Weiterbildung ohne … · berufliche Neuorientierung · behinderungsbedingte Erforderlichkeit · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …
Sozialrecht
Sozialrecht
zuständiger Rehabilitationsträger · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Bewilligung … · Kostenerstattungsverfahren · preiswerteres Hilfsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen