Urteile zu § 14 SGB IX – Seite 7

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

1.045 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.045 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von … · Arbeitsförderung · Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · besondere Leistungen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Teilhaberecht – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ambulant betreutes Wohnen · Kostenstreit · Zuständigkeitsklärung · nicht rechtzeitige Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Anspruch auf Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung

"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · teilweise Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach … · Kostenerstattungsverfahren · kein Anspruch auf höherwertige Versorgung bei einem um …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS
Leistung zur Teilhabe

schulischer Integrationshelfer für ein an Diabetes mellitus … · Ermessensleistung nach § 53 Abs 1 S 2 SGB 12 · Ermessensreduzierung auf Null bei Gefahr absinkender … · Unzumutbarkeit eines familiären Sonderopfers

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern

Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung · Verlassen der Einrichtung und Bezug von Sozialhilfe im … · Einzelfallhilfe · Zusammenhangskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die … · behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von … · berufliche Neuorientierung · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Rehabilitation und Teilhabe

leistender Rehabilitationsträger · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 2018 auch bei Unklarheiten … · keine Sperrwirkung bei Einigkeit aller Beteiligten über das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Leistung zur Teilhabe

Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung

Sozialrecht Abgeändert
SG Reutlingen 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018

Sozialrecht