Urteile zu § 152 SGB IX – Seite 5

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

373 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

373 Entscheidungen

LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis

unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft · nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse · grundsätzliche Befristung des Ausweises · atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Territorialitätsprinzip

Wohnsitz oder Beschäftigung in Deutschland als … · Umzug ins europäische Ausland und Renteneintritt · Verlust von GdB-Statusfeststellung und Merkzeichen · Wegfall der vergünstigten Beförderung in Deutschland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 3. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

keine verkürzte Heilungsbewährung nach Entfernung eines … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · keine Regelung der Dauer der Heilungsbewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

isolierter Antrag auf Zurückverweisung des Rechtsstreits · Unzulässigkeit · Auslegung des Antrags eines nicht anwaltlich vertretenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben