Urteile zu § 17 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

128 Entscheidungen

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Annahme eines Anordnungsgrundes

Anwendbarkeit der Vergütungskriterien des Justizvergütungs …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Eingliederungshilfe – Persönliches Budget

Suchterkrankung · Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · ungeklärte Sicherstellung der Bedarfsdeckung · Zweifel an der Kompetenz zur Verwaltung eines Persönlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen … · Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger … · originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
VG Saarland 3. Kammer Beschluss zitiert von 1
Anordnungsgrund: Budget

Eingliederungshilfe · Hilfebedarf · Integrationshelfer · Rechtsanspruch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung

keine bessere personelle und sachliche Ausstattung als das … · Zurückverweisung nicht sachdienlich · erforderliche Ermittlungen nach weiterem Vorbringen im … · kein vorwerfbares Ermittlungsversäumnis der Behörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Schadensersatzanspruch der Krankenkasse · betrügerische Handlungen einer Pflegekraft · Zweckverfehlung eines dem Versicherten bewilligten … · Aussetzung bzw Ablehnung eines Antrags auf Fortführung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Gerichtsbescheid
Soziale Pflegeversicherung – Feststellung von Pflegebedürftigkeit

Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen