Urteile zu § 159 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
157 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
157 Entscheidungen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren
GdB-Feststellung · Bluterkrankheit · antihämophiles Globulin · FVIII-Substitution
Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung
Schulkind
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung
Landesblindengeld in Mecklenburg-Vorpommern · Blindheit · erforderlicher Nachweis eines morphologischen Korrelats für … · Wahrscheinlichkeit des vollständigen Ausfalls der Sehrinde …
Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen … · Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger … · originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der …
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen
Eingliederungshilfe · Hilfebedarf · Integrationshelfer · Rechtsanspruch
Ablehnung bei verspätetem Eingang des Kostenvorschusses · Verfahrensverzögerung · Verschiebung des Zeitpunkts der Verfahrensbeendigung
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018
GdB von 50 · Schwerbehinderteneigenschaft · GdB-Herabsetzungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
isolierter Antrag auf Zurückverweisung des Rechtsstreits · Unzulässigkeit · Auslegung des Antrags eines nicht anwaltlich vertretenen …
GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50
sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …
Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …
GdB-Neufeststellung nach Heilungsbewährung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Prostata- und Blasenkrebs · Geltendmachung weiterer Gesundheitsstörungen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlafapnoe-Syndrom · Maskenunverträglichkeit trotz erforderlicher nasaler … · GdB von 50