Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 159 SGB IX – Seite 2
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
157 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
157 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten · Funktionssystem des Sehens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederholungsgefahr · Leistungsablehnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grad der Behinderung · Merkzeichen B · Merkzeichen H · Psychische Störungen · SGB IX
Sozialrecht Klage abgewiesen
erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
Grad der Behinderung · Borderline-Tumor · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialrechtliche Feststellung · Tumororthopädie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung des Gesamt-GdB · zwei Einzel-GdB von 30 · keine schematische Bewertungsregel · Beurteilung der Auswirkungen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe · zerebrale Störung des Sehvermögens · keine spezifische Sehstörung erforderlich · Möglichkeit der Sinneswahrnehmung "Sehen"
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
funktionelle Zuständigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens „G“
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht Abgeändert
familiäres Mittelmeerfieber · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Vergleichsmaßstab
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Gehbehinderung · Bewältigung der ortsüblichen Wegstrecke · Zumutbarkeit eines Rollators zum Abfangen eventueller …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung bei fehlendem Nachweis der Bereitschaft des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert