Urteile zu § 159 SGB IX – Seite 3

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

157 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

157 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · beidseitiges Lymphödem · keine Berücksichtigung des zeitlichen Therapieaufwands für … · Gesamt-GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · GdB unter 80 · Rundfunkbeitragsrecht in Baden-Württemberg · keine Anerkennung eines gesundheitlich bedingten Härtefalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 31
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Parkinson-Erkrankung · Völkerrecht · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 37
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · einseitig Oberschenkelamputierter · Kunstbein · dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 65
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Fibromyalgie · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · schmerzhafte Gehstrecke · Notwendigkeit von Pausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Antrag auf Gewährung eines Persönlichen Budgets · Abschluss einer Zielvereinbarung als Anspruchsvoraussetzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Zuerkennung eines höheren Raumbedarfs bei möglicher … · Anspruch auf persönliches Budget für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen