Urteile zu § 18 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

144 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

144 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Teilhaberecht – Selbstbeschaffung einer Sozialleistung

Kostenerstattung bei unrechtmäßiger Leistungsablehnung als … · Arbeitsförderungsrecht · Weiterbildung zum Immobilienfachwirt · Anmeldung mit Rücktrittsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungs- und Leistungsklage

Unzulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Klage auf Gewährung von Heilbehandlung bzw Kostenerstattung … · fehlende Konkretisierung und Inanspruchnahme sowie …

Sozialrecht Abgeändert
VG Saarland 3. Kammer Beschluss zitiert von 1
Anordnungsgrund: Budget

Eingliederungshilfe · Hilfebedarf · Integrationshelfer · Rechtsanspruch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

Kosten für Mittagessen in Werkstätten für behinderte … · kein Grundsicherungsempfänger · Kostenheranziehung bis zur Höhe des Mehrbedarfszuschlags … · Nachrangigkeit des § 113 Abs 4 SGB 9 2018

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 193. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Kostenerstattung

leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

hereditäres Angioödem · Behandlung in einer speziellen Privatklinik · Wirksamkeit einer fiktiven Genehmigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen