Urteile zu § 1 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

202 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – ambulante Strahlentherapie

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Versorgung mit zuzahlungspflichtigen Hörgeräten · keine Einwendung von Messungenauigkeiten gegen … · keine Abschläge für Messungenauigkeiten oder Schwankungen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 46
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten · Funktionssystem des Sehens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Untersuchungsmethode · HRT-Scan zur Früherkennung und Verlaufsdiagnostik bei … · Etablierung in augenärztlicher Praxis, aber mangels … · kein Systemversagen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …

Sozialrecht Aufgehoben