Urteile zu § 241 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

142 Entscheidungen

SG Hamburg 8. Kammer Urteil

Diabetes mellitus bei Kindern · notwendige Blutzuckerkontrolle durch Erwachsene · dauerhafte Begleitung · Gefahr der sozialen Isolierung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil

Landesblindengeld in Mecklenburg-Vorpommern · Blindheit · erforderlicher Nachweis eines morphologischen Korrelats für … · Wahrscheinlichkeit des vollständigen Ausfalls der Sehrinde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · soziale Anpassungsschwierigkeiten · Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Beschluss zitiert von 1

erhebliche Gehbehinderung · Wegefähigkeit · ortsübliche Wegstrecke · keine Notwendigkeit von Schmerzfreiheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

keine generelle Anerkennung der Adipositas als Behinderung · kein GdB bei Berücksichtigung der Auswirkungen in anderen … · kein Widerspruch zur EuGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben