Urteile zu § 31 SGB IX – Seite 4

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

224 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

224 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 22
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem … · rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kranken- und Pflegeversicherung

Hilfsmittel · Versorgung mit einem zum Trippeln geeigneten Greifrollstuhl · Erbringung von Rehabilitationsleistungen als … · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Kostenerstattung für ein Hörgerät

Zulässigkeit der Antragstellung durch die … · Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten als …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad … · Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittel

mittelbarer Behinderungsausgleich · Hubschwenksitz · Notwendigkeit auch in Anbetracht bereits zur Verfügung … · Verringerung der Fahrkosten

Sozialrecht Aufgehoben