Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
keine Arbeitsunfähigkeit unmittelbar vor Beginn der … · kein Bezug einer in § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6 … · Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung · keine analoge Anwendung des § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6
keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · keine Erstattung der Fahrkosten
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Psychotherapie · Gehörlosigkeit · keine Möglichkeit einer psychotherapeutischen Behandlung in … · Systemversagen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Anspruch auf Fahrkostenerstattung
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Einkommenseinsatz · Freibeträge bei Beschäftigung in einer WfbM · Entgelt iS des § 82 Abs 3 S 2 SGB 12 · Arbeitsförderungsgeld
Einkommenseinsatz · Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit · keine Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen …
10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …
Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers · Nichterforderlichkeit einer Ermessensausübung bei …
sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in Wohnheimen der Hilfe für behinderte Menschen
Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger
kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2
kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung
