Urteile zu § 44 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

98 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Behindertenrecht – neue Eingliederungshilfe als neue Leistung

keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Arzt

nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 11. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Übergangsgeld

unmittelbarer Anschluss der stufenweisen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS
OLG Hamm – 6 U 27 /19
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 3
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium · sonstige Hilfe · besondere Leistung · eingliederungsbegleitender Dienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von … · Arbeitsförderung · Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · besondere Leistungen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Leistungen zur Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · ergänzende Leistungen · Reisekosten

Sozialrecht Abgeändert