mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 47 SGB IX – Seite 2
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
92 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Leistungen zur stufenweisen Wiedereingliederung vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung als …
Anspruch auf Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inkontinenzmaterial · keine Freistellung von den Entsorgungskosten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts
Sozialrecht
Übergangsgeld · Höhe · fiktives Arbeitsentgelt · Bezugstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
fiktives tarifliches Entgelt · Bestimmung des maßgeblichen Tarifvertrags bei möglicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts bei Tätigkeit in der …
Sozialrecht
Berechnungsgrundlage · Regelentgelt · Vorbezug von Krankengeld · Arbeitslosengeld und Verletztengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Kontinuität der Bemessungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei … · Anforderungen an die Annahme eines Verfahrensverstoßes in …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Klagebegehren hier: höheres Übergangsgeld gemäß § 21 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Berechnung gem § 50 Halbs 1 SGB 7 iVm § 49 Halbs 1 SGB 9 …
Sozialrecht Abgeändert
Überbrückungsgeld · SGB III · SGB IX · Teilhabeleistung · Voraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankengeldbezug im Zusammenhang mit einer Leistung zur … · taggenaue Abrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Berechnungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Teilzeitrehabilitation · Berechnung des Übergangsgeldes · arbeitsfreier Samstag · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert