Urteile zu § 55 SGB IX – Seite 4

Vorrang der Sozialhilfe vor der Kinder- und Jugendhilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege · Sozialhilfe

nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene … · vorrangige örtliche Zuständigkeit eines anderen … · Einrichtungskette

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder · Vorliegen einer wesentlichen körperlichen Behinderung

Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF

Aufenthalt der Kindesmutter in einer …

behinderungsgerechte Wohnumfeldverbesserung · Einbau eines Senkrechtlifts · Ausbau des Sanitärbereichs · schwellenlose Terrassentüren

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung

Prozesskostenhilfe · Eingliederungshilfe · SGB XII · SGB IX · Zuständigkeit

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit

Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Übernahme von Betriebskosten eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · behindertengerechter Umbau der Wohnung · angemessenes Verhältnis der Kosten zum Zweck der Maßnahme

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kosten einer Begleitperson · Erforderlichkeit der Begleitung im Zusammenhang mit einer … · Benutzung eines Kraftfahrzeuges

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine Ferienfahrt als … · Kostenübernahme bei einer Anreise in einem Pkw

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Kongruenz mit der Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege …

Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Hilfen außerhalb des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft