Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 55 SGB IX – Seite 5
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
599 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
599 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Leistung · Treppenlift · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
hinreichende Erfolgsaussicht · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auch in Fällen eines … · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des anderen Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Sportrollstuhl für Vereinssport · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · kein krankenversicherungsrechtlich anzuerkennendes …
Sozialrecht
Anspruch auf Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes … · Abgrenzung der Zuständigkeit von Sozialhilfeträger und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
heilpädagogisches Reiten · medizinische Rehabilitation · entsprechend den Leistungen der GKV · kein anerkanntes Heilmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistung der Eingliederungshilfe · Rechtspflicht zur Leistungsgewährung · keine Einschränkung durch einen Rahmenvertrag · Reduzierung des Entschließungsermessens
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Nichtbestehen einer Leistungs- und Vergütungsvereinbarung … · Kostenübernahme nach § 75 Abs 4 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben