Urteile zu § 5 SGB IX – Seite 5

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

387 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

387 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf · Arbeitslosigkeit · erster Arbeitsmarkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese · Begriff der Behinderung und Krankheit · Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Zuständigkeitsklärung – Asperger-Syndrom

Autismus-Therapie · Teilhabe am Arbeitsleben · medizinische Rehabilitation · Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung eines unter dreijährigen Versicherten mit einem … · Zuständigkeitsklärung von Amts wegen bei allen … · rechtliche Wirkungslosigkeit der Zurückleitung eines … · allgemeines Grundbedürfnis der Hinführung zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen