Erstattungsrechtsstreit nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · Beiladung des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 SGB IX – Seite 7
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
387 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
387 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenkasse · Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel · sozialgerichtliches Verfahren · Weiterverfolgung des Klagebegehrens
Sozialrecht Abgeändert
keine weitergehenden Leistungsansprüche aufgrund … · Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs · Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums · Bestimmung des Nahbereichs · Nichtanwendung der Maßstäbe zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Entscheidungsrecht der Krankenkassen über den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Antragstellung durch die … · Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten als …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Berechnungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für das Empfängnisverhütungsmittel "Noristerat" (sog. …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage · Bezuschussung durch Pflegeversicherung bei fester …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht
Basisausgleich einer Entstellung · medizinische Rehabilitation · Echthaarersatz durch Micro Lines
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen