Urteile zu § 75 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Autismus-Therapie zur Ermöglichung des Schulbesuchs · außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit der … · keine Autismus-Förderung durch die Schule

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stuttgart 11. Kammer Beschluss LS
Teilhaberecht – Anspruch auf Schulassistenz von der Krankenkasse

Leistung der häuslichen Krankenpflege auch in der Schule · Grundschulkind mit Diabetes-mellitus-Erkrankung · Erforderlichkeit von Blutzuckerkontrollen, Insulingaben und … · Bestandteil der Krankenbehandlung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Wechsel vom Wohnen in einer vollstationären Einrichtung zum … · Persönliches Budget für 24-Stunden-Assistenz · Wunsch- und Wahlrecht · Kostenvergleich

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Hilfe zur Schulbildung · gehörloses Kind · Unterricht in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und … · Förderschwerpunkt Hören

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Begleitung eines an Diabetes erkrankten Grundschulkindes … · Zuständigkeit der Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

Berechnung der Anzahl der Pflichtarbeitsplätze für … · Besetzung der Pflichtarbeitsplätze bei einem zugelassenen … · besondere Einrichtung der beruflichen Rehabilitation · Nichtberücksichtigung von Maßnahmeteilnehmern

Sozialrecht Klage abgewiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 135
Bewerber – Benachteiligung

Behinderung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen