Urteile zu § 8 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

99 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

99 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Zulässigkeit

bestimmtes Begehren · Anspruch · Elementenfeststellung · Vorwegnahme der Hauptsache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Leistungen zur Sozialen Teilhabe · Vorwegnahme der Hauptsache · Gesamtplan · Verfahrensfehler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Überfestbetragshörgerät · Anwendung des Freiburger Einsilbertests · Messung eines prozentualen Hörgewinns im Sprachverstehen im … · Beurteilung des Vorliegens eines erheblichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Behindertenrecht – neue Eingliederungshilfe als neue Leistung

keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Aktivrollstuhl bei bereits vorhandenem Elektrorollstuhl · Fortbewegung in der eigenen Wohnung mittels eigener … · Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Tagesbetreuung in einer Fördergruppe · Wunsch- und Wahlrecht · Mehrkostenvorbehalt · Wunsch nach einer auf blinde Menschen spezialisierten …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

motorunterstützte Mobilitätshilfe · Handkurbelrollstuhlzuggerät · Erschließung des Nahbereichs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Sozialpolitik – Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Wahl der Werkstatt für behinderte Menschen · erhebliche Fahrtkosten · Verweis auf eine näher gelegene Werkstatt · Wunsch- und Wahlrecht

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1
Sozialpolitik – Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – hauswirtschaftliche Versorgung

Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …

Sozialrecht Abgeändert