Urteile zu § 91 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

328 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Änderung des Beklagten

Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Außerordentliche fristlose Kündigung

Alkoholkonsum · Widerklage · Schadensersatz · Kraftstoffdiebstahl

Arbeitsrecht Aufgehoben
SG Mannheim 3. Kammer Beschluss
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Leistung zur Teilhabe an Bildung · schulische Hilfen · hörbehinderter Schüler · Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscher zusätzlich zur …

Sozialrecht
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Fristlose Kündigung – TÜV-Prüfer

Verdachtskündigung · Manipulation

Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 3
Fristlose Kündigung – sexuelle Belästigung

Kündigungserklärungsfrist · Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung · Auflösungsantrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Wahrung der Klagefrist

Übermittlung der Klage über EGVP · nachträgliche Zulassung · außerordentliche Kündigung · sexuelle Belästigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 5
Außerordentliche Kündigung – Chefarzt

Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 2
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages

Wiedereinstellung · schwerbehinderter Arbeitnehmer

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 12
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 73
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur … · Präventionsverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Sachbearbeiterin im Transportwesen · unerlaubte Privatnutzung von Dienstfahrzeugen · falsche Eintragungen ins Fahrtenbuch · Beweiswürdigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil LS zitiert von 43
Außerordentliche fristlose Kündigung

Drohung · betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen