Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 94 SGB IX – Seite 2
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
169 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
169 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Amtsverlust · Wählbarkeit · Personalrat
Arbeitsrecht Abgeändert
örtliche Zuständigkeit · Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Bezeichnung im Bewilligungsbescheid · Unterbrechung der Leistung für zwei Monate
Sozialrecht
Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
zuständiger Leistungsträger
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistung zur Teilhabe an Bildung · schulische Hilfen · hörbehinderter Schüler · Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscher zusätzlich zur …
Sozialrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Klage eines Leistungsträgers auf Feststellung der … · Subsidiarität · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs gegen den … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungshilfe · soziale Teilhabe · Hilfsmittel · Anspruch auf Versorgung mit einem Sportrollstuhl
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Prüfungspflicht der Personalratsvorsitzenden
Verwaltungsrecht
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bzw. …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vorrang · Verhinderung · Schwerbehindertenvertretung · Anhörung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
DG SH 2003 · Unterlassung der Wahl eines Nachfolgers als Verstoß gegen § …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Information über Einsatzorte der Wahlberechtigten · Chancengleichheit von Wahlbewerbern
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wählbarkeit gestellter Arbeitnehmer des öffentlichen … · Kennwort bei Mehrheitswahl
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Mobiltelefon
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Auflösung einer Dienststelle · Anforderungsprofil · Weiterbeschäftigungsmöglichkeit -Sozialauswahl
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
kirchlicher Arbeitgeber · Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenvertretung · Wahlunwirksamkeit · Wahlvorstand · Wahlausschreiben · Betriebsverfassungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahlgeheimnis
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verkennung der Betriebsgrenzen · Wahl der Schwerbehindertenvertretung
Arbeitsrecht
Die für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung maßgebliche Betriebsorganisation bestimmt sich im …
Arbeitsrecht