Urteile zu § 108 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.064 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 108 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.064 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Behandlung, obwohl ambulante Therapie … · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in sog Phase B … · Überschneidung stationäre Krankenhaus- und stationäre … · Abgrenzung nach im Einzelfall erforderlicher …

Sozialrecht
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Voraussetzungen für die geriatrische frührehabilitative … · objektive Beweislast des Krankenhauses

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Fahrkosten

Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Krankenhilfe

Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfverfahren · materielle Präklusion bezüglich konkret bezeichneter … · endgültiger Ausschluss als Beweismittel in einem späteren … · materielle Präklusion nicht zur Disposition der Beteiligten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Neukodierung einer Nebendiagnose im gerichtlichen Verfahren … · keine Änderung des Streitgegenstands · keine Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
TAVI im Jahr 2014

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht