Urteile zu § 109 SGB V – Seite 11

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.265 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 2

Strahlenbehandlung · Voraussetzungen einer Mehrfachkodierung bei OPS Nr 8-52 · OPS als Gegenstand rechtlicher Subsumtion statt … · keine Modifikation der für ambulante und stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24

Aufnahmeuntersuchung nach Einlieferung durch den … · Klärung, ob stationäre Behandlung erforderlich und vom … · keine Aufnahme in das Krankenhaus · Notfallbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Behandlung eines diabetischen Fußsyndroms · subkutanes Malum perforans · keine Kodierung mit ICD-10-GM 2013 Nr T79.3

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Hauptmerkmal einer chronischen Erkrankung · zu den Voraussetzungen der Nebendiagnose ICD-10-GM Nr … · hinreichende Sicherheit des Vorliegens eines akuten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Kodierung · Grundkrankheit Multiple Sklerose · Spastik als Symptom · Hauptdiagnose nach Nr D002f DKR 2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

multimodale Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes … · OPS 8-984.0 · Dokumentation von Behandlungsergebnissen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5

Grundlage des Vergütungsanspruchs · Auslegung von Abrechnungsbestimmungen durch die Gerichte · medizinische Begriffe des OPS

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Behandlung einer schwangeren Versicherten wegen Leukämie · Komplikation der Schwangerschaft · Anwendbarkeit von DKR (2009) 1510b

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS

chronische Sinusitis durch Pilzbefall ohne … · Kodierung einer partiellen Maxillektomie (OPS 5-771.10) … · monokausale Kodierung

Sozialrecht
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

Kostenrisiko für Beschaffung der Mittel für erforderliche … · fehlende Verfügbarkeit von Gebinden nur der benötigten … · Zusatzentgelt nach § 6 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 4

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren

Sozialrecht Aufgehoben
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Abrechnung · neurologische Komplexbehandlung eines Schlaganfalls

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 18

Kodierung · Auslegung der DKR 1001l (2015 · Spontanatmungsstunden nicht nur im Rahmen erfolgreicher … · "Gewöhnung an die maschinelle Beatmung" als Voraussetzung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 21. Kammer Gerichtsbescheid LS

Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · vertragswidrige Aufrechnung von Aufwandspauschalen durch …

Sozialrecht
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …

Sozialrecht
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS

Nichteinigung in einem Vorverfahren über Erforderlichkeit … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · zwölfwöchige Frist zur Beauftragung des MDK · Ausschlussfrist

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen