Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 109 SGB V – Seite 10
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.265 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Ermittlung des … · § 323 Abs 2 SGB 5 aF kein eigener ggü dem Mitglied wirksam …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …
Sozialrecht Aufgehoben
intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion
Sozialrecht Aufgehoben
geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · materielle Präklusionsregelung · Erstreckung auf vom Medizinischen Dienst nicht angeforderte … · Obliegenheit des Krankenhauses zur kursorischen Durchsicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit · Möglichkeit der fehlenden Abrechenbarkeit einer medizinisch … · Implantation eines Ereignisrecorders bei bestehenden … · Grundsatz "ambulant vor stationär"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Art. 132 Abs. 1 Buchst. b · Steuerbefreiungen für bestimmte, dem Gemeinwohl dienende … · Befreiung von Krankenhausbehandlungen und ärztlichen … · Private Krankenhauseinrichtung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
teilstationäre multimodale Schmerztherapie · Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · nicht ausgeschöpfte ambulante Behandlungsmöglichkeiten · kein Anhaltspunkt für eine von vornherein aussichtlose …
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenhausbehandlung · DRG-Kodierung · Medizinische Notwendigkeit · Kostenerstattung · Gesetzliche Krankenversicherung
Sozialrecht
Tumorerkrankung · Malignom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kodierung · OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische … · Betrieb einer Blutbank · kein Erfordernis einer transfusionsmedizinischen Expertise
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Qualifikation der Partner der gemeinsamen Selbstverwaltung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kodierung von Nr T81.4 ICD-10-GM als Verdachtsdiagnose · mikrobiologischer Keimnachweis aus dem Operationsgebiet … · abgrenzbare antibiotische Behandlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspider Aortenklappe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · keine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung nach Hause nach stationärer Untersuchung · Voraussetzungen der Kodierung lediglich des Symptoms (hier … · multifaktorielles Geschehen ohne spezifische Zuordnung zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen