Urteile zu § 109 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.265 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9

keine Entlassung des Versicherten bei medizinischer … · Maßgeblichkeit des Wissens- und Kenntnisstands zurzeit der … · regelmäßige Überschaubarkeit eines Zeitraums von zehn Tagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

kein Anspruch bei Mitwirkung eines Nichtarztes als … · auch bei Ausstellung einer echten Approbationsurkunde · keine Erstreckung des Vergütungsausschlusses auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 42

vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 12

Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 132 Abs. 1 Buchst. b · Steuerbefreiungen für bestimmte, dem Gemeinwohl dienende … · Befreiung von Krankenhausbehandlungen und ärztlichen … · Private Krankenhauseinrichtung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose · Verhältnis von Kode N17.91 zu N99.0 ICD-10-GM 2015

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einer … · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Entfernung eines überlangen Ileumsegments aus … · OPS 5-454.20 zusätzlich zu OPS 5-455.41 · Nachtrag eines OPS während des Falldialogs möglich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Verweildauer · aufgeschobene Dringlichkeit · drittgradiger Harnaufstau in der Niere · stationäre Aufnahme über Nacht und Operation am Folgetag

Sozialrecht
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS

aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · OPS 8-98f.20 · EEG-Untersuchung · spezielle Intervention auf der Intensivstation

Sozialrecht