Urteile zu § 109 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.265 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung nach § 275c Abs 3 SGB 5 · Einleitung der Rechnungsprüfung ab dem 1.1.2022

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil zitiert von 1

Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Beginn der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Kodierung · CPAP-Beatmung eines frühgeborenen Neugeborenen · Berechnung der Beatmungsstunden · Auslegung/Anwendung der Kodierregel Nr 1001l DKR 2015

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23

Inhalt des Versorgungsauftrags · veranlasste Leistung Dritter · Abhängigkeit der Kodierfähigkeit vom Versorgungsauftrag · selbst erbringbare Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22

Vergütungsanspruch des erstangegangenen Krankenhauses · konkludente stationäre Aufnahme · kurzzeitige Notfallbehandlung · zeitnahe Verlegung in ein anderes Krankenhaus

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1

weitere Beschwerde · Klage eines Krankenhauses gegen einen niedergelassenen Arzt · Geltendmachung eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs · allgemeine Krankenhausleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Hauptdiagnose nach Nr D002f DKR 2013 · Vorliegen mehrerer Leiden bei Aufnahme des Versicherten · Maßgeblichkeit des Ressourcenverbrauchs · Unerheblichkeit der Erkennbarkeit im Zeitpunkt der Aufnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS

Voraussetzungen des OPS-Kodes 8-98f bis 31.12.2020 · eigenes Klinikum im Sinne einer rechtlichen Trägerschaft · keine Rückwirkung der späteren Änderung mit Wirkung zum …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17

Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Aufrechnungsverbot im Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr … · im Jahr 2015 außerhalb des Anwendungsbereichs der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS

Auffangversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten für eine Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfung durch den MDK · Benennung der beanstandeten Nebendiagnose im Prüfauftrag · Nachkodierung einer Nebendiagnose nach Abschluss der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung

Sozialrecht
LG Flensburg 3. Zivilkammer Urteil LS

Etagenfehler bzw. wrong-level-Operation an der … · gesetzlicher Forderungsübergang für Ersatzansprüche auf die …

Delikts- und Haftungsrecht